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Amtsgebühren und Vorschriften,
für Sie im Blick

Patentämter ändern regelmäßig ihre Gebühren und Vorschriften. Da iPify Jahresgebühren und Verlängerungen in 115 Rechtsordnungen sowie EP-Validierungen in ganz Europa betreut, verfolgen wir jede Änderung genau und veröffentlichen die Neuerungen hier, damit Ihre Budgetplanung und Ihre Mandantenberatung auf dem aktuellen Stand bleiben. Alle Meldungen erscheinen auf Deutsch und Englisch.

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Armenien, Ungarn, Montenegro und Saudi-Arabien Geänderte Patentjahresgebühren in Armenien (gültig ab 2025-04-01), geänderte Amtsgebühren für EP-Validierungen und geänderte Patentjahresgebühren in Ungarn (gültig ab 2025-04-13), eine Übersetzungspflicht bei EP-Validierungen in Montenegro (gültig ab 2025-03-27) und strengere Vollmachtsregeln für Patentjahresgebühren in Saudi-Arabien. Zur Meldung Brasilien, Laos, Norwegen und Portugal Brasilien ändert ab 2025-08-07 die Patentjahresgebühren, in Laos ist seit 2025-04-01 die EP-Validierung möglich, in Norwegen entfällt bei EP-Validierungen über Bryn Aarflot die Vollmacht, und Portugal ändert ab 2025-07-01 die Amtsgebühren für EP-Validierungen sowie die Patentjahresgebühren. Zur Meldung Österreich, Serbien und Slowakei Seit 2025-07-01 gelten neue Amtsgebühren für EP-Validierungen in Österreich, Serbien und der Slowakei sowie geänderte Patentjahresgebühren in Serbien und der Slowakei. Zur Meldung Vietnam und Singapur In Vietnam gelten seit 2025-07-01 und in Singapur ab 2025-09-01 geänderte Patentjahresgebühren. Zur Meldung Kanada Ab 2026-01-01 gelten in Kanada geänderte Patentjahresgebühren, sowohl die Standardgebühren als auch die ermäßigten Gebühren für kleine Unternehmen. Zur Meldung Bulgarien Mit der Einführung des Euro am 2026-01-01 gelten in Bulgarien neue, in EUR festgelegte Amtsgebühren für europäische Patentvalidierungen sowie in EUR festgelegte Patentjahresgebühren. Zur Meldung Finnland und Belarus Ab dem 2026-01-01 gelten in Finnland neue Patentjahresgebühren und neue Amtsgebühren für europäische Patentvalidierungen, ergänzende Schutzzertifikate und Gebrauchsmusterverlängerungen; in Belarus ändern sich die eurasischen und nationalen Patentjahresgebühren, die Gebrauchsmusterjahresgebühren sowie die Amtsgebühren für ergänzende Schutzzertifikate und Designverlängerungen. Zur Meldung Dänemark In Dänemark gelten ab dem 2026-01-01 neue Amtsgebühren für die Validierung europäischer Patente sowie geänderte Patentjahresgebühren und Amtsgebühren für ergänzende Schutzzertifikate, Gebrauchsmuster- und Designverlängerungen, die nach dem 2026-03-31 fällig werden. Zur Meldung Israel und Türkei Geänderte Patentjahresgebühren und Amtsgebühren für Designverlängerungen in Israel (gültig ab 2026-01-01) sowie in der Türkei (gültig ab 2026-01-02) geänderte Patentjahresgebühren und Amtsgebühren für die Validierung europäischer Patente und für Designverlängerungen. Zur Meldung Kasachstan, EPA und Vereinigtes Königreich Geänderte eurasische und nationale Patentjahresgebühren in Kasachstan (gültig ab 2026-01-13), geänderte europäische Patentjahresgebühren beim EPA (gültig ab 2026-04-01) sowie geänderte Patentjahresgebühren und Amtsgebühren für Designverlängerungen im Vereinigten Königreich (gültig ab 2026-04-01). Zur Meldung Kolumbien Geänderte Patentjahresgebühren und die zugehörigen Zuschläge in der Nachfrist in Kolumbien, gültig ab 2026-01-01. Zur Meldung Algerien, Argentinien und Monaco Geänderte Patentjahresgebühren in Algerien (Unternehmen als Anmelder, 2026), Argentinien (gültig ab 2026-04-01) und Monaco (gültig ab 2026-04-01) sowie geänderte Amtsgebühren für Designverlängerungen in Argentinien. Zur Meldung Portugal, Serbien und Malaysia Geänderte Amtsgebühren für EP-Validierungen und geänderte Patentjahresgebühren in Portugal und Serbien (gültig ab 2026-07-01) sowie eine vorübergehende Aussetzung der Online-Zahlung von Patentjahresgebühren in Malaysia (seit 2026-06-11). Zur Meldung Neueste Meldung Usbekistan und Kanada Geänderte Patentjahresgebühren in Usbekistan (gültig ab 2026-09-01) sowie geänderte Patentjahresgebühren und Amtsgebühren für Designverlängerungen in Kanada (gültig ab 2027-01-01). Zur Meldung

2026

  1. Usbekistan und Kanada
  2. Portugal, Serbien und Malaysia Aktualisierte Amtsgebühren und Störungen bei der Zahlung von Jahresgebühren in Malaysia
  3. Algerien, Argentinien und Monaco
  4. Kolumbien
  5. Kasachstan, EPA und Vereinigtes Königreich
  6. Israel und Türkei

2025

  1. Dänemark
  2. Finnland und Belarus
  3. Bulgarien
  4. Kanada
  5. Vietnam und Singapur
  6. Österreich, Serbien und Slowakei
  7. Brasilien, Laos, Norwegen und Portugal Aktualisierte rechtliche Anforderungen und Amtsgebühren
  8. Armenien, Ungarn, Montenegro und Saudi-Arabien Aktualisierte rechtliche Anforderungen und Amtsgebühren

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